§ 1 Geltungsbereich
(1) Für die Nutzung des Angebots unter pressetakt.de sowie zugehöriger Apps und Newsletter (nachfolgend „Angebot") gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen der Nutzer werden nicht Vertragsbestandteil.
(2) Anbieter ist die Pressetakt Media GmbH, Friedrichstraße 123, 10117 Berlin (nachfolgend „Anbieter").
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung des Angebots stellt kein bindendes Angebot dar. Mit dem Abschluss der Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt mit der Bestätigung durch den Anbieter, spätestens jedoch mit Freischaltung der Leistung, zustande.
(2) Der Vertragstext wird gespeichert und Ihnen zusammen mit den AGB per E-Mail zugesandt.
§ 3 Leistungen
(1) Der Anbieter stellt journalistisch-redaktionelle Inhalte in wechselnder Zusammenstellung bereit. Ein Anspruch auf Verfügbarkeit einzelner Beiträge besteht nicht.
(2) Die Verfügbarkeit des Angebots beträgt im Jahresmittel 99 %; ausgenommen sind Wartungs- fenster sowie Störungen außerhalb des Verantwortungsbereichs des Anbieters.
§ 4 Preise und Zahlung
Es gelten die jeweils bei Bestellung ausgewiesenen Preise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Zahlung erfolgt über die im Bestellprozess angebotenen Zahlungsmittel. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu sperren.
§ 5 Laufzeit und Kündigung
(1) Monatsabos verlängern sich automatisch um jeweils einen Monat, Jahresabos um jeweils ein Jahr, sofern nicht mit einer Frist von einem Monat zum Laufzeitende gekündigt wird.
(2) Nach § 11 TMG bzw. § 312k BGB kann jedes online geschlossene Abo jederzeit über den Kündigungsbutton in Ihrem Konto oder unter service@pressetakt.de gekündigt werden.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 6 Widerrufsrecht
Verbraucherinnen und Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten entnehmen Sie bitte unserer Widerrufsbelehrung.
§ 7 Nutzungsrechte
Die Inhalte des Angebots sind urheberrechtlich geschützt. Nutzer erhalten ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur privaten, nicht-kommerziellen Nutzung. Jede darüber hinaus- gehende Verwertung – insbesondere Vervielfältigung, Verbreitung, Text- und Data-Mining i. S. d. § 44b UrhG – bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung. Der Anbieter behält sich sämtliche Rechte im Sinne von § 44b Abs. 3 UrhG maschinenlesbar vor.
§ 8 Pflichten der Nutzer
Nutzer verpflichten sich, keine rechtswidrigen Inhalte einzustellen, Zugangsdaten geheim zu halten und die Nutzungsbedingungen (Community-Regeln) einzuhalten.
§ 9 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet der Anbieter unbeschränkt.
§ 10 Änderungen der AGB
Der Anbieter kann diese AGB anpassen, sofern dies zur Anpassung an geänderte rechtliche Rahmenbedingungen oder technische Entwicklungen erforderlich ist. Änderungen werden mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Widersprechen Sie nicht innerhalb dieser Frist, gilt die Änderung als angenommen; hierauf wird gesondert hingewiesen. Alternativ steht Ihnen ein Sonderkündigungsrecht zu.
§ 11 Streitbeilegung
Verbraucher können die OS-Plattform der EU-Kommission unter ec.europa.eu/consumers/odr nutzen. Zur Teilnahme an einem Verfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende verbraucherschutzrechtliche Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.